Stellungnahmen
Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Ltgs-Drs. 18/351)
Die Stellungnahme des SHGT vom 05.03.2013 an den Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen. 
Finanzhilfe
Änderungsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und SSW zur Änderung des Schulgesetzes, Umdruck 18/511
Änderungen des Schulgesetzes durch das Haushaltsbegleitgesetz (Drs. 18/221, Artikel 5 i.d.F des Umdruckes 18/493, Anlage 4, Ziffer 5)
Klarstellungsbedarf zur Kostenträgerschaft für die Förderzentren in Trägerschaft der Kreise
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT vom 18.01.2013 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen. Änderung des SchulG
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 18/92)
Die Stellungnahme des SHGT vom 25.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen. Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften Anl. Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (Drs. 18/90)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gmeindeordnung (Drs. 18/91)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und Änderung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein (Drs. 18/201)
Hier erhalten Sie die Möglichkeit die Stellungnahme des SHGT vom 19.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen. Änderung GO und KAG
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 17/2048)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungsgrundsätzesgesetz, Drs. 17/1359)
Hier können Sie die Stellungnahme an den Innen- und Rechtsausschuss vom 06.03.2012 zu den oben genannten Gesetzentwürfen herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes
Die Stellungnahme des Gemeindetages zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes an den Innen- und Rechtsausschuss vom 24.11.2011 steht Ihnen hier zum Downloaden zur Verfügung.
Entwurf eines Gesetzes zur Konsolidierung kommunaler Haushalte (Kommunales Haushaltskonsolidierungsgesetz
Hier können Sie unsere Stellungnahme an den Innenminsiter Klaus Schlie vom 18.08.2011 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, der Gemeindeordnung, der Amtsordnung sowie des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für Schleswig-Holstein
(Drucksachen 17/1291, 17/1660, 17/1663 und 17/1693)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.11.2011 herunterladen. SHGT Stell.02.11.11 Kommunalverfassungsgesetze
Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein / Aktive Unterstützung für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein (Drucksachen 17/1190 und 17/1214)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages und des Städteverbandes Schleswig-Holstein an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06.04.2011 herunterzuladen. 06.04.11 Ehrenamt
Stellungnahme des Gemeindetages zum geplanten neuen Schulgesetz vor dem Bildungsausschuss
Die Stellungnahme des Gemeindetages zum neuen Schulgesetz vom 16.12.2010 an das Bildungsministerim steht Ihnen als Pdf-Datei zum donwloaden zur Verfügung. Schulgesetz
I. Verbesserung der Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung
II. Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicherstellen
Hier können Sie die Stellungnahme zu den o. g. Anträgen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 28.10.10. an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokument herunterladen.
Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein vom 25.06.2010 herunterzuladen.
Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksabwasserleitungen
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein vom 23.06.2010 herunterladen.
Landeswassergesetz - (LWG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 22.02.2010 herunterladen.
Landesnaturschutzgesetz - (LNatSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 18.01.2010 herunterladen.
Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtung
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.09.2009 herunterzuladen:
Geodateninfrastrukturgesetz (GDIG) für das Land Schleswig-Holstein
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 29.04.2009 herunterladen.
Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Landesmeldegesetzes
Stellungnahme des Gemeindetages vom 13. März 2009 Stellungnahme LVwG
Postdienstleistungen im ländlichen Raum
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 10.02.2009 an den Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als pdf-Dokument herunterladen.
Leitlinien zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte
Schreiben des SHGT an den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Lothar Hay, vom 24.01.08. Leitlinien Verw.Struk-Funktionalreform
Umsetzung der Initiative des Bundes zum Ausbau des Betreuungsangebotes für unter dreijährige Kinder
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.10.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. Betreuungsangebot f. Dreijährige
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 16/1338
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 30. August 2007 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokumment herunterladen. Schülerbeförderung
Electronic Government in Schleswig-Holstein - Bericht der Landesregierung (Schleswig-Holsteinischer Landtag Drucksache 16/1353)
Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 10.07.2007 an das Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Staatssekretär Klaus Schlie. E-Government Bericht
Anhörung zur Landesverordnung über die Bestimmung der Mindestgröße von öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein (Mindestgrößenverordnung - MindGrVO)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 14.05.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. MindGrVO
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung für Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.04.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. LVO Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)
Landesbodenschutz- und Altlastengesetz (LBodSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LBodSchG)
Landesabfallwirtschaftsgesetz (LAbfWG)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LAbfWG)
Landesnaturschutzgesetz (LNatschG)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages gegenüber dem Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages vom 08. Januar 2007 herunterladen. LNatschG
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulgesetzes
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 29.11.2006 downloaden.
Abberufung von Geichstellungstellungsbeauftragten
Land muss Hindernisse für die Abberufung beseitigen
Hier können Sie das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 01.11.2006 herunterladen.
Entwurf einer Landesverordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (SüVO)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 25.08.2006 herunterladen.
Novellierung des Schulgesetzes
Erhöhung des Erstattungsbetrages für Schulen der dänischen Minderheit
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 21.08.2006 downloaden.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (GO)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 18.07.2006 herunterladen.
Novellierung des Schulgesetzes
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 22.06.2006 an das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein downloaden.
Zukünftige Förderung der ländlichen Räume in Schleswig-Holstein 2007 bis 2013
In Schleswig-Holstein werden in den nächsten Wochen bei den Entscheidungen über das Zukunftsprogramm und das Kulturlandschaftsprogramm Weichenstellungen vorgenommen, die für die Entwicklung der ländlichen Räume und damit für das Lebensumfeld von rd. 1,3 Mio. Menschen in Schleswig-Holstein von entscheidender Bedeutung sind. Der SHGT hat sich deshalb in einem Schreiben an den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume gewandt in der schweren Besorgnis, dass die Entwicklungschancen und Stärken der ländlichen Räume, aber auch das nachhaltige Unterstützungsbedürfnis keine ausreichende Berücksichtigung finden.
Das Schreiben vom 08.02.2006 kann hier als PDF-Dokument herunter geladen werden.
Schreiben vom 18.09.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume.
Umsetzung der ELER-VO in Schleswig-Holstein
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 17.05.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein downloaden.
Entwurf eines Zweiten Verwaltungsstrukturreformgesetz, Stand 21. April 2006
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 08.07.2006 herunterladen.
Einführung der Doppik
Stellungnahme der ARGE der KLV vom 11.07.2006
Ergänzende Stellungnahme zum Doppik-Einführungsgesetz vom 27.09.2006
Stellungnahme der ARGE vom 30.05.07 zur GemHVO Doppik
Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 15.05.2006 herunterladen.
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und der Amtsordnung
(Drucksache 16/106 und 16/127)
b) Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen (Erstes Verwaltungsstrukturreform-gesetz, Drucksach 16/407)
Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 28.02.2006 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur, Drucksache 15/3602
Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 05.11.2004 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 15/3472
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 18.08.2004 herunterladen.