Stellungnahmen

Besonders wichtige Stellungnahmen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zu Gesetzgebungsverfahren stellen wir Ihnen hier zur Verfügung.

 


"Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030"

Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 18.05.2017 an den Chef der Staatskanzlei zum Entwurf der Landesentwicklungsstrategie.  Landesentwicklungsstrategie 2030



Stellungnahme zu den Anträgen "Digitale Agenda Schleswig-Holstein" 

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 27. Februar 2017 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den verschiedenen Anträgen "Digitale Agenda Schleswig-Holstein" Digitale Agenda  


 
LVerfG 4/15

LVerfG 5/15

Stellungnahmen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zur kommunalen Verfassungsbeschwerde und zum Normenkontrollantrag bezüglich des kommunalen Finanzausgleiches vom 03.08.2016 gegenüber dem Landesverfassungsgericht. 

LVerfG 4/15 und 5/15


 

Kindertagesstätten und Kindertagespflege, Große Anfrage Drucksache 18/3504

Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet, Drucksache 18/3503

Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 31.03.2016 an den Sozialausschuss des Schlewig-Holsteinischen Landtages zu den beiden  o. g. Drucksachen. Kindertagesstätten und Kindertagespflege 


 

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 16.02.2016 an den Europaausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten 
Autochthone Minderheiten - 18/3536 


 

- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften  
- Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und 
  Landtagswahlen schützen  

- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
  und des Landesverfassungsgerichtsgesetz 

- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Bürgerentscheiden in Angelegenheiten
  der Ämter

- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften 

Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 09.02.2016 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den o. g. Gesetzentwürfen. Wahlrechtliche Vorschriften - endgültig

 


 

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/3500

Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 04.02.2016 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/3500 
Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - 18/3500


 

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft - Drucksache 18/3152 

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein und des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 18.12.2015 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft - Drucksache 18/3152 
Stärkung der Kommunalwirtschaft - 18/3152



Wahlbeteiligung 

Demokratie lebt von Beteiligung (Ltgs-Drs. 18/2532)
Demokratie lebt von Vetrauen (Ltgs-Drs. 18/2557)

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 08. April 2015 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den o. g. Landtagsanträgen  Wahlbeteiligung


 

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2234)

Anliegend die gemeinsame Stellungsnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 18.12.2014 zum Entwurf eines Gesetzes zur Vergütungsoffenlegung (Umdruck 18/3822). Vergütungsoffenlegung Umdruck 18-3822


a) Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern in Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2160)

b) Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2190)

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 18.12.2014 zum Bericht der Landesregierung zu der Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern sowie die Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein (Umdruck 18/3837). Fluechtlinge Umdruck 18/3837



Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 02.12.2014 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes. undefinedStellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes


Zustand der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2014

Anliegend die gemeinsame Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein und des Gemeindetages vom 07.11.2014 zum Bericht der Landesregierung über den Zustand der Landesstrassen in Schleswig-Holstein 2014 (Drucksache 18/2066). undefinedZustand der Landesstrassen in Schl.-Holst. 2014


Reform des kommunalen Finanzausgleichs - Stellungnahme des Gemeindetages

Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 10. 07.2014 ( Stellungnahme des Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages)


 

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs

Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 11.12.2013 ( FAG-Reform).


a) Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes und zur Aufhebung des  Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes
b) Entwurf eines Gesetzes für eine verlässliche Raumordnungsplanung
c) Chancen erkennen, Potenzialee nutzen - Gemeinsame Landesplanung mit Hamburg vorbereiten

Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 13.11.2013 ist der Anlage ( Landesplanungsgesetz) zu entnehmen.


Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zu den Gesetzentwürfen zum Schulgesetz

Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung zur Änderung des Schulgesetzes (Drucksachen 18/1124 und 18/942, Art. 6, Ersatzschulfinanierung) ist der Anlage   Stellungnahme des Gemeindetages zu den Gesetzentwürfen zum Schulgesetz zu entnehmen.


Erlass eines Förderprogramms zur Ansiedelung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum (Antrag der Fraktion CDU - Drs 18/286)

Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06.06.2013 sowie das Positionspapier zur Hausärztlichen Versorgung vom 23.08.2012 ist den Anlagen zu entnehmen.  


Gemeinsame Stellungnahme der Kommunalen Landesverbände zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Tourismusabgabe

Die gemeinsame Stellungnahme der Kommunalen Landesverbände vom 13.05.2013 zur Änderung des Kommunalabgabengesetz ist der Anlage zu entnehmen.   


Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Ltgs-Drs. 18/351)

Die Stellungnahme des SHGT vom 05.03.2013 an den Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen. Finanzhilfe


Änderungsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und SSW zur Änderung des Schulgesetzes, Umdruck 18/511
Änderungen des Schulgesetzes durch das Haushaltsbegleitgesetz (Drs. 18/221, Artikel 5 i.d.F des Umdruckes 18/493, Anlage 4, Ziffer 5)
Klarstellungsbedarf zur Kostenträgerschaft für die Förderzentren in Trägerschaft der Kreise

Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT vom 18.01.2013 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen.  Änderung des SchulG


Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 18/92)

Die Stellungnahme des SHGT vom 25.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen.
Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften 
Anl. Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (Drs. 18/90)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gmeindeordnung (Drs. 18/91)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und Änderung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein (Drs. 18/201)

Hier erhalten Sie die Möglichkeit die Stellungnahme des SHGT vom 19.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen.
Änderung GO und KAG


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 17/2048)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungsgrundsätzesgesetz, Drs. 17/1359)

Hier können Sie die Stellungnahme an den Innen- und Rechtsausschuss vom 06.03.2012 zu den oben genannten Gesetzentwürfen herunterladen.


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes

Die Stellungnahme des Gemeindetages zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes an den Innen- und Rechtsausschuss vom 24.11.2011 steht Ihnen hier zum Downloaden zur Verfügung.


Entwurf eines Gesetzes zur Konsolidierung kommunaler Haushalte (Kommunales Haushaltskonsolidierungsgesetz

Hier können Sie unsere Stellungnahme an den Innenminsiter Klaus Schlie vom 18.08.2011 herunterladen.


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, der Gemeindeordnung, der Amtsordnung sowie des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für Schleswig-Holstein
(Drucksachen 17/1291, 17/1660, 17/1663 und 17/1693)

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.11.2011 herunterladen.
SHGT Stell.02.11.11 Kommunalverfassungsgesetze


Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein / Aktive Unterstützung für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein (Drucksachen 17/1190 und 17/1214)

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages und des Städteverbandes Schleswig-Holstein an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06.04.2011 herunterzuladen. 06.04.11 Ehrenamt


Stellungnahme des Gemeindetages zum geplanten neuen Schulgesetz vor dem Bildungsausschuss

Die Stellungnahme des Gemeindetages zum neuen Schulgesetz vom 16.12.2010 an das Bildungsministerim steht Ihnen als Pdf-Datei zur Verfügung. Schulgesetz


I. Verbesserung der Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung

II. Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicherstellen

Hier können Sie die Stellungnahme zu den o. g. Anträgen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 28.10.10. an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokument herunterladen.


Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein

Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein vom 25.06.2010 herunterzuladen.


Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksabwasserleitungen

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein vom 23.06.2010 herunterladen.


Landeswassergesetz - (LWG)

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 22.02.2010 herunterladen.


Landesnaturschutzgesetz - (LNatSchG)

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 18.01.2010 herunterladen.


Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtung

Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.09.2009 herunterzuladen:


Geodateninfrastrukturgesetz (GDIG) für das Land Schleswig-Holstein

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 29.04.2009 herunterladen.


Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Landesmeldegesetzes

Stellungnahme des Gemeindetages vom 13. März 2009 Stellungnahme LVwG 


Postdienstleistungen im ländlichen Raum

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 10.02.2009 an den Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als pdf-Dokument herunterladen.

Stellungnahme ArGe


Leitlinien zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte

Schreiben des SHGT an den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Lothar Hay, vom 24.01.08. Leitlinien Verw.Struk-Funktionalreform

 


Umsetzung der Initiative des Bundes zum Ausbau des Betreuungsangebotes für unter dreijährige Kinder

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.10.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. Betreuungsangebot f. Dreijährige


Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 16/1338

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 30. August 2007 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokumment herunterladen. Schülerbeförderung


Electronic Government in Schleswig-Holstein - Bericht der Landesregierung (Schleswig-Holsteinischer Landtag Drucksache 16/1353)

Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 10.07.2007 an das Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Staatssekretär Klaus Schlie. E-Government Bericht


Anhörung zur Landesverordnung über die Bestimmung der Mindestgröße von öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein (Mindestgrößenverordnung - MindGrVO)

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 14.05.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. MindGrVO

 


Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung für Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.04.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. LVO Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)


Landesbodenschutz- und Altlastengesetz (LBodSchG)

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LBodSchG)


Landesabfallwirtschaftsgesetz (LAbfWG)

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LAbfWG)


Landesnaturschutzgesetz (LNatschG)

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages gegenüber dem Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages vom 08. Januar 2007 herunterladen. LNatschG


Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulgesetzes

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 29.11.2006 downloaden.


Abberufung von Geichstellungstellungsbeauftragten
Land muss Hindernisse für die Abberufung beseitigen

Hier können Sie das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 01.11.2006 herunterladen.


Entwurf einer Landesverordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (SüVO)

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 25.08.2006 herunterladen. 


Novellierung des Schulgesetzes
Erhöhung des Erstattungsbetrages für Schulen der dänischen Minderheit

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 21.08.2006 downloaden.


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (GO)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)

Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 18.07.2006 herunterladen.


Novellierung des Schulgesetzes

Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 22.06.2006 an das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein downloaden.


Zukünftige Förderung der ländlichen Räume in Schleswig-Holstein 2007 bis 2013

In Schleswig-Holstein werden in den nächsten Wochen bei den Entscheidungen über das Zukunftsprogramm und das Kulturlandschaftsprogramm Weichenstellungen vorgenommen, die für die Entwicklung der ländlichen Räume und damit für das Lebensumfeld von rd. 1,3 Mio. Menschen in Schleswig-Holstein von entscheidender Bedeutung sind. Der SHGT hat sich deshalb in einem Schreiben an den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume gewandt in der schweren Besorgnis, dass die Entwicklungschancen und Stärken der ländlichen Räume, aber auch das nachhaltige Unterstützungsbedürfnis keine ausreichende Berücksichtigung finden.

Das Schreiben vom 08.02.2006 kann hier als PDF-Dokument herunter geladen werden.

Schreiben vom 18.09.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume.


Umsetzung der ELER-VO in Schleswig-Holstein

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 17.05.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein downloaden.


Entwurf eines Zweiten Verwaltungsstrukturreformgesetz, Stand 21. April 2006

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 08.07.2006 herunterladen.


Einführung der Doppik

Stellungnahme der ARGE der KLV vom 11.07.2006
Ergänzende Stellungnahme zum Doppik-Einführungsgesetz vom 27.09.2006
Stellungnahme der ARGE vom 30.05.07 zur GemHVO Doppik


Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG)

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 15.05.2006 herunterladen.  


a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und der Amtsordnung
(Drucksache 16/106 und 16/127)

b) Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen (Erstes Verwaltungsstrukturreform-gesetz, Drucksach 16/407)

Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 28.02.2006 herunterladen.


Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur, Drucksache 15/3602

Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 05.11.2004 herunterladen.


Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 15/3472

Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 18.08.2004 herunterladen.