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08.10.2018.

Kommunale Landesverbände zur Schulbauförderung: Immenser Sanierungsstau erfordert einen Masterplan


Die in der vergangenen Woche veröffentlichten Ergebnisse einer Abfrage zum Investitions- und Sanierungsstau an Schulen machen es aus Sicht der kommunalen Landesverbände notwendig, einen Masterplan für den Schulbau aufzulegen. Dieser muss aktuelle bauliche Bedarfe sowie Modernisierungsanforderungen gleichermaßen berücksichtigen.

Bund und Land fördern den Schulbau in Schleswig-Holstein. Während der Bund mit 99,7 Mio. € aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanzschwache Schulträger unterstützt, fördert das Land aus dem IMPULS-Programm des Landes mit 39 Mio. € den Bau und die Sanierung von öffentlichen Schulen.

„Der Bund wird damit seiner gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht und unterstützt die dringend erforderliche Verbesserung der kommunalen Bildungsinfrastruktur. Auch das Land hat auf die kommunale Bedarfssituation reagiert und Fördermittel bereitgestellt. Damit ist ein erster Anfang für die Auflösung des Investitions- und Sanierungsstaus an öffentlichen Schulen gemacht. Viele Schulträger waren in der Vergangenheit nicht in der Lage, aus eigener Kraft die Investitionen in den Schulbau zu stemmen“, erklärte der Geschäftsführer des Städteverbandes Schleswig-Holstein, Marc Ziertmann.

Eine Vielzahl von Antragstellern ist bei den Förderprogrammen allerdings nicht zum Zuge gekommen. „Die Antragssituation weist einen deutlich höheren Bedarf an Fördermitteln aus. Wir brauchen deshalb eine klare Perspektive, wie es mit der Schulbauförderung über die beiden jetzt vorliegenden Programme hinaus weitergehen wird“, sagte Jörg Bülow, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages.

Die kommunalen Bildungslandschaften stehen vor enormen Herausforderungen. Neben der baulichen Sanierung müssen auch die Herausforderungen der Digitalisierung gemeistert werden. „Die kommunale Schulinfrastruktur muss in allen Regionen Schleswig-Holsteins gleichwertig sein. Deshalb ist es notwendig, den aufgelaufenen Sanierungs- und Investitionsstau möglichst flächendeckend und zügig aufzulösen“, forderte Dr. Sönke Schulz, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages.

Die kommunalen Landesverbände sehen das Land in der Pflicht, eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen zu gewährleisten. Der aufgelaufene Sanierungsstau zeigt, dass dies in der Vergangenheit nicht der Fall war. Umso dringlicher ist es, dass die Sanierung und Modernisierung der Schulgebäude durch einen Masterplan für den Abbau des Investitions- und Sanierungsstaus kurzfristig gelingt. Eine Neufassung des kommunalen Finanzausgleichs wird mittelfristig insbesondere die Bedarfssituation der Schulinfrastruktur zu berücksichtigen haben, damit in der Zukunft ausreichend Mittel für den Bau, die Unterhaltung und die Anpassung der Schullandschaft an die gesamtgesellschaftlichen Veränderungen (Digitalisierung/Ganztagsbetreuung/neue Unterrichtsformen usw.) auch zur Verfügung stehen.

verantwortlich: Marc Ziertmann (STV SH), Jörg Bülow (SHGT), Dr. Sönke E. Schulz (SHLKT)