Presse

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17.01.2022.

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

 

Turnusgemäßer Übergang der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom Schleswig-Holsteinischen Landkreistag auf den Städtebund Schleswig-Holstein – Bürgermeister Jörg Sibbel folgt Landrat Reinhard Sager 
und
Statement der Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände zur Lage der Kommunen in der Corona-Epidemie. Kommunale Landesverbände begrüßen den Impffortschritt und den weiteren Betrieb der Impfzentren. Sie rufen weiter dazu auf, sich selbst zu schützen.

 

Im Rahmen der sogenannten Übergabesitzung wurde heute der Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände offiziell vom Schleswig-Holsteinischen Landkreistag an den Städtebund übergeben. In der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände arbeiten die vier kommunalen Landesverbände (Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag, Schleswig-Holsteinischer Landkreistag, Städtebund und Städtetag Schleswig-Holstein) zusammen und nehmen gemeinsam die kommunale Interessenvertretung wahr. Neuer Vorsitzender im Jahr 2022 ist der Vorsitzende des Städtebundes, der Eckernförder Bürgermeister Jörg Sibbel. Inhaltlich hat sich die Arbeitsgemeinschaft auf ihrer Sitzung heute u.a. mit den Fragen der Corona-Pandemie, der Krankenhausfinanzierung, der Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich, der Digitalisierung und OZG-Umsetzung befasst.

Zentrales Thema war die Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Vorsitzenden der kommunalen Landesverbände dankten in diesem Zusammenhang erneut sowohl der Bevölkerung als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, den Schulen, den Kitas und der öffentlichen Verwaltung, die jeden Tag ihren Beitrag dazu leisten, die Folgen der Pandemie zu bewältigen.

„Wir freuen uns, dass sich in Schleswig-Holstein in allen Altersgruppen die weit überwiegende Mehrheit für eine Impfung entschieden haben und rufen alle Personen, die sich noch nicht für eine Impfung entscheiden konnten weiter auf, sich impfen zu lassen. Die Infrastruktur steht hierzu weiter bereit. Gleichzeitig bitten wir die Bevölkerung weiter sich selbst und Andere durch die inzwischen gängigen AHA-L Regeln zu schützen. Dies gelte insbesondere auch bei größeren Menschenansammlungen wie etwa Versammlungen. Auch hier gelten die Regeln und müssen eingehalten werden, erklärten die Vorsitzenden aller kommunalen Landesverbände Kiels Oberbürgermeister, Dr. Ulf Kämpfer, Ostholsteins Landrat Reinhard Sager und die Bürgermeister Jörg Sibbel aus Eckernförde und Thomas Schreitmüller aus Barsbüttel. 

Die Vorsitzenden begrüßten ausdrücklich die Entscheidung, dass die Impfzentren über das gesamte Jahr in Betrieb bleiben sollen. Die Pandemie habe gezeigt, dass wir einen langen Atem benötigen und Strukturen vorhalten müssen, um schnell reagieren zu können. 

In ihrer gemeinsamen Erklärung betonten die Vorsitzenden weiter: „Ein Ende der Pandemie ist noch nicht in Sicht. Die aktuell hohen Infektionszahlen führen derzeit aber noch zu keiner Überlastung des Gesundheitssystems. Dies ist auch u.a. der hohen, aber noch nicht ausreichenden Impfquote zu verdanken. In der Zukunft gilt es kluge politische Strategien zu entwickeln, wie perspektivisch mit dem Fortgang der Pandemie auch bei hohen Infektionszahlen weiter umgegangen und das größte Maß an Freiheitsrechten eingeräumt werden kann.“

 

verantwortlich:

Marc Ziertmann (STV SH) - Dr. Sönke Schulz (SH LKT) - Jörg Bülow (SHGT)