Stellungnahmen
Besonders wichtige Stellungnahmen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zu Gesetzgebungsverfahren stellen wir Ihnen hier zur Verfügung.
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und zur Emöglichung des Einsatzes von sich selbstständig weiterentwickelnden, datenbasierten Technologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz)
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und zur Ermöglichung des Einsatzes von sich selbstständig weiterentwickelnden, datenbasierten Technologien in der Verwaltung (Digitalisierungsgesetz) vom 21.07.2021 an das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein.
ARGE Stgn Digitalisierungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein (Energiewende- und Klimaschutzgesetz - EWKG)
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein vom 07.04.2021 an das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein.
SHGT Stgn Energiewende- und Klimaschutzgesetz - EWKG
Gesetzentwurf zur Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Vorschriften - Drs. 19/2575
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Vorschriften vom 01.04.2021
ARGE Stgn Gesetzentwurf zur Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Vorschriften Drs. 19/2575
Kommunalbericht 2021 des Landesrechnungshofs (LRH)
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zum Kommunalbericht 2021 des Landesrechnungshofs vom 12.02.2021
ARGE Stgn zum Kommunalbericht 2021 des LRH
2. Fortschreibungsentwurf des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum 2. Fortschreibungsentwurf des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 vom 26.01.2021 an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein. Zur Information die 1. umfangreiche Stellungnahme zum Entwurf des LEP Schleswig-Holstein vom 24.04.2019.
SHGT Stgn LEP-Fortschreibung 2_Entwurf 26-01-2021
SHGT Stgn LEP-Fortschreibung 1_Entwurf 24-04-2019
Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs vom 11.03.2020 an das Ministerium für Inneres, ländiche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein.
Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung der Haushaltswirtschaft der Kommunen
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Gesetz zur Harmonisierung der Haushaltswirtschaft der Kommunen vom 10.03.2020 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Gesetz zur Harmonisierung der Haushaltswirtschaft
Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs vom 10.03.2020 an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration. FAG
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Qualität in der Kinderbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) Ltgs-Drs. 19/1699
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteiniischen Gemeindetages zum Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kinderbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) vom 25.10.2019 an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages. KiTa-Reform-Gesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände zum Gesetz der Landesbauordnung vom 29.09.2019 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Qualität in der Kinderbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz)
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Kita-Reform-Gesetz vom 07.08.2019 an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren.
Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Verordnung zum zentralörtlichen System
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zur Verordnung zum zentralörtlichen System vom 10.07.2019 an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration.
Verordnung zum zentralörtlichen System
a) Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge (Ltgs-Drs. 19/150)
b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gemäß § 8 Abs. 1 KAG (LT-Drs. 19/159)
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 09. November 2017 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den o. g. Gesetzentwürfen.
Straßenausbaubeiträgen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (Umdruck-19-00271)
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 08. November 2017 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes.
08-11-2017 Änderung des Schulgesetzes
Landesverordnung über die Entschädigung der Wehrführungen der freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen - (EntschVOfF) - Anpassung und Erhöhung der Aufwandsentschädigungen -
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 12.10.2017 an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein zur Landesverordnung über die Entschädigung der Wehrführungen der freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen. EntschVOfF
Entwurf eines Gesetztes zur Änderung des Kommunalabgabengesetztes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) - Verbot der Pferdesteuer
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 29. August 2017 an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein. Verbot der Pferdesteuer
"Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030"
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 18.05.2017 an den Chef der Staatskanzlei zum Entwurf der Landesentwicklungsstrategie. Landesentwicklungsstrategie 2030
Stellungnahme zu den Anträgen "Digitale Agenda Schleswig-Holstein"
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 27. Februar 2017 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den verschiedenen Anträgen "Digitale Agenda Schleswig-Holstein" Digitale Agenda
LVerfG 4/15
LVerfG 5/15
Stellungnahmen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zur kommunalen Verfassungsbeschwerde und zum Normenkontrollantrag bezüglich des kommunalen Finanzausgleiches vom 03.08.2016 gegenüber dem Landesverfassungsgericht. LVerfG 4/15 und 5/15
Kindertagesstätten und Kindertagespflege, Große Anfrage Drucksache 18/3504
Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet, Drucksache 18/3503
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 31.03.2016 an den Sozialausschuss des Schlewig-Holsteinischen Landtages zu den beiden o. g. Drucksachen. Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 16.02.2016 an den Europaausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten Autochthone Minderheiten - 18/3536
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
- Die Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für Kommunal- und
Landtagswahlen schützen
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
und des Landesverfassungsgerichtsgesetz
- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Bürgerentscheiden in Angelegenheiten
der Ämter
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
Anliegend die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 09.02.2016 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den o. g. Gesetzentwürfen. Wahlrechtliche Vorschriften - endgültig
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/3500
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 04.02.2016 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/3500 Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - 18/3500
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft - Drucksache 18/3152
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein und des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 18.12.2015 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft - Drucksache 18/3152 Stärkung der Kommunalwirtschaft - 18/3152
Wahlbeteiligung
Demokratie lebt von Beteiligung (Ltgs-Drs. 18/2532)
Demokratie lebt von Vetrauen (Ltgs-Drs. 18/2557)
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 08. April 2015 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den o. g. Landtagsanträgen Wahlbeteiligung
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2234)
Anliegend die gemeinsame Stellungsnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 18.12.2014 zum Entwurf eines Gesetzes zur Vergütungsoffenlegung (Umdruck 18/3822). Vergütungsoffenlegung Umdruck 18-3822
a) Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern in Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2160)
b) Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein (Umdruck 18/2190)
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 18.12.2014 zum Bericht der Landesregierung zu der Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern sowie die Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein (Umdruck 18/3837). Fluechtlinge Umdruck 18/3837
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 02.12.2014 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes
Zustand der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2014
Anliegend die gemeinsame Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein und des Gemeindetages vom 07.11.2014 zum Bericht der Landesregierung über den Zustand der Landesstrassen in Schleswig-Holstein 2014 (Drucksache 18/2066). Zustand der Landesstrassen in Schl.-Holst. 2014
Reform des kommunalen Finanzausgleichs - Stellungnahme des Gemeindetages
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 10. 07.2014 ( Stellungnahme des Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages)
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs
Anliegend die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 11.12.2013 ( FAG-Reform).
a) Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes und zur Aufhebung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes
b) Entwurf eines Gesetzes für eine verlässliche Raumordnungsplanung
c) Chancen erkennen, Potenzialee nutzen - Gemeinsame Landesplanung mit Hamburg vorbereiten
Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 13.11.2013 ist der Anlage ( Landesplanungsgesetz) zu entnehmen.
Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zu den Gesetzentwürfen zum Schulgesetz
Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung zur Änderung des Schulgesetzes (Drucksachen 18/1124 und 18/942, Art. 6, Ersatzschulfinanierung) ist der Anlage Stellungnahme des Gemeindetages zu den Gesetzentwürfen zum Schulgesetz zu entnehmen.
Erlass eines Förderprogramms zur Ansiedelung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum (Antrag der Fraktion CDU - Drs 18/286)
Die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06.06.2013 sowie das Positionspapier zur Hausärztlichen Versorgung vom 23.08.2012 ist den Anlagen zu entnehmen.
Gemeinsame Stellungnahme der Kommunalen Landesverbände zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Tourismusabgabe
Die gemeinsame Stellungnahme der Kommunalen Landesverbände vom 13.05.2013 zur Änderung des Kommunalabgabengesetz ist der Anlage zu entnehmen.
Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Ltgs-Drs. 18/351)
Die Stellungnahme des SHGT vom 05.03.2013 an den Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen. Finanzhilfe
Änderungsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und SSW zur Änderung des Schulgesetzes, Umdruck 18/511
Änderungen des Schulgesetzes durch das Haushaltsbegleitgesetz (Drs. 18/221, Artikel 5 i.d.F des Umdruckes 18/493, Anlage 4, Ziffer 5)
Klarstellungsbedarf zur Kostenträgerschaft für die Förderzentren in Trägerschaft der Kreise
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT vom 18.01.2013 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen. Änderung des SchulG
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 18/92)
Die Stellungnahme des SHGT vom 25.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Sie nachstehend herunterladen. Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften Anl. Änderung landesplanungsrechtl. Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (Drs. 18/90)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gmeindeordnung (Drs. 18/91)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und Änderung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein (Drs. 18/201)
Hier erhalten Sie die Möglichkeit die Stellungnahme des SHGT vom 19.09.2012 an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages herunterzuladen. Änderung GO und KAG
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 17/2048)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungsgrundsätzesgesetz, Drs. 17/1359)
Hier können Sie die Stellungnahme an den Innen- und Rechtsausschuss vom 06.03.2012 zu den oben genannten Gesetzentwürfen herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes
Die Stellungnahme des Gemeindetages zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes an den Innen- und Rechtsausschuss vom 24.11.2011 steht Ihnen hier zum Downloaden zur Verfügung.
Entwurf eines Gesetzes zur Konsolidierung kommunaler Haushalte (Kommunales Haushaltskonsolidierungsgesetz
Hier können Sie unsere Stellungnahme an den Innenminsiter Klaus Schlie vom 18.08.2011 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, der Gemeindeordnung, der Amtsordnung sowie des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für Schleswig-Holstein
(Drucksachen 17/1291, 17/1660, 17/1663 und 17/1693)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.11.2011 herunterladen. SHGT Stell.02.11.11 Kommunalverfassungsgesetze
Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein / Aktive Unterstützung für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein (Drucksachen 17/1190 und 17/1214)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages und des Städteverbandes Schleswig-Holstein an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 06.04.2011 herunterzuladen. 06.04.11 Ehrenamt
Stellungnahme des Gemeindetages zum geplanten neuen Schulgesetz vor dem Bildungsausschuss
Die Stellungnahme des Gemeindetages zum neuen Schulgesetz vom 16.12.2010 an das Bildungsministerim steht Ihnen als Pdf-Datei zur Verfügung. Schulgesetz
I. Verbesserung der Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung
II. Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicherstellen
Hier können Sie die Stellungnahme zu den o. g. Anträgen des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 28.10.10. an den Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokument herunterladen.
Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des neuen Schulgesetzes für Schleswig-Holstein vom 25.06.2010 herunterzuladen.
Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksabwasserleitungen
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein vom 23.06.2010 herunterladen.
Landeswassergesetz - (LWG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 22.02.2010 herunterladen.
Landesnaturschutzgesetz - (LNatSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 18.01.2010 herunterladen.
Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtung
Hier erhalten Sie die Möglichkeit, die Stellungnahme des SHGT an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 02.09.2009 herunterzuladen:
Geodateninfrastrukturgesetz (GDIG) für das Land Schleswig-Holstein
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 29.04.2009 herunterladen.
Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Landesmeldegesetzes
Stellungnahme des Gemeindetages vom 13. März 2009 Stellungnahme LVwG
Postdienstleistungen im ländlichen Raum
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 10.02.2009 an den Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als pdf-Dokument herunterladen.
Leitlinien zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte
Schreiben des SHGT an den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Lothar Hay, vom 24.01.08. Leitlinien Verw.Struk-Funktionalreform
Umsetzung der Initiative des Bundes zum Ausbau des Betreuungsangebotes für unter dreijährige Kinder
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.10.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. Betreuungsangebot f. Dreijährige
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 16/1338
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 30. August 2007 an den Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages als Pdf-Dokumment herunterladen. Schülerbeförderung
Electronic Government in Schleswig-Holstein - Bericht der Landesregierung (Schleswig-Holsteinischer Landtag Drucksache 16/1353)
Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 10.07.2007 an das Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Staatssekretär Klaus Schlie. E-Government Bericht
Anhörung zur Landesverordnung über die Bestimmung der Mindestgröße von öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein (Mindestgrößenverordnung - MindGrVO)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 14.05.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. MindGrVO
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung für Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 25.04.2007 an das Bildungsministerium als Pdf-Dokument herunterladen. LVO Kindertageseinrichtungen (KiTaVO)
Landesbodenschutz- und Altlastengesetz (LBodSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LBodSchG)
Landesabfallwirtschaftsgesetz (LAbfWG)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 12.02.2007 herunterladen. (LAbfWG)
Landesnaturschutzgesetz (LNatschG)
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages gegenüber dem Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages vom 08. Januar 2007 herunterladen. LNatschG
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulgesetzes
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 29.11.2006 downloaden.
Abberufung von Geichstellungstellungsbeauftragten
Land muss Hindernisse für die Abberufung beseitigen
Hier können Sie das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 01.11.2006 herunterladen.
Entwurf einer Landesverordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (SüVO)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 25.08.2006 herunterladen.
Novellierung des Schulgesetzes
Erhöhung des Erstattungsbetrages für Schulen der dänischen Minderheit
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände vom 21.08.2006 downloaden.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (GO)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)
Hier können Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände vom 18.07.2006 herunterladen. Stellungnahme Menschen mit Behinderungen
Novellierung des Schulgesetzes
Hier können Sie die Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages vom 22.06.2006 an das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein downloaden.
Zukünftige Förderung der ländlichen Räume in Schleswig-Holstein 2007 bis 2013
In Schleswig-Holstein werden in den nächsten Wochen bei den Entscheidungen über das Zukunftsprogramm und das Kulturlandschaftsprogramm Weichenstellungen vorgenommen, die für die Entwicklung der ländlichen Räume und damit für das Lebensumfeld von rd. 1,3 Mio. Menschen in Schleswig-Holstein von entscheidender Bedeutung sind. Der SHGT hat sich deshalb in einem Schreiben an den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume gewandt in der schweren Besorgnis, dass die Entwicklungschancen und Stärken der ländlichen Räume, aber auch das nachhaltige Unterstützungsbedürfnis keine ausreichende Berücksichtigung finden.
Das Schreiben vom 08.02.2006 kann hier als PDF-Dokument herunter geladen werden.
Schreiben vom 18.09.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume.
Umsetzung der ELER-VO in Schleswig-Holstein
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 17.05.2006 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein downloaden.
Entwurf eines Zweiten Verwaltungsstrukturreformgesetz, Stand 21. April 2006
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT an das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein vom 08.07.2006 herunterladen.
Einführung der Doppik
Stellungnahme der ARGE der KLV vom 11.07.2006
Ergänzende Stellungnahme zum Doppik-Einführungsgesetz vom 27.09.2006
Stellungnahme der ARGE vom 30.05.07 zur GemHVO Doppik
Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG)
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 15.05.2006 herunterladen.
a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und der Amtsordnung
(Drucksache 16/106 und 16/127)
b) Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen (Erstes Verwaltungsstrukturreform-gesetz, Drucksach 16/407)
Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 28.02.2006 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur, Drucksache 15/3602
Hier können Sie das Schreiben des SHGT an den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 05.11.2004 herunterladen.
Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 15/3472
Hier können Sie die Stellungnahme des SHGT vom 18.08.2004 herunterladen.